Spalt-Kugelmühle
Schweizer Patent · CH639567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH639567
- Anmeldenummer
- CH002462/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.1979
- Veröffentlicht
- 30.11.1983
- Erteilt
- 30.11.1983
- Gelöscht
- 14.03.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A2811899 18.03.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 30.11.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerhard Bühler
Rheinfelden 5, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.