Spalt-Kugelmühle

Schweizer Patent · CH639567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH639567
Anmeldenummer
CH002462/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1979
Veröffentlicht
30.11.1983
Erteilt
30.11.1983
Gelöscht
14.03.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B02C 17/00 (2006.01)
Priorität
DE A2811899 18.03.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 30.11.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerhard Bühler

Rheinfelden 5, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.