Behälterverschluss

Schweizer Patent · CH639911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH639911
Anmeldenummer
CH005792/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1979
Veröffentlicht
15.12.1983
Erteilt
15.12.1983
Gelöscht
30.06.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/10 (2006.01)
B65D 41/48 (2006.01)
B65D 51/18 (2006.01)
Priorität
DK A2842/78 23.06.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erik Bock

Kirke Hyllinge, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.