Behälterverschluss
Schweizer Patent · CH639911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH639911
- Anmeldenummer
- CH005792/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.1979
- Veröffentlicht
- 15.12.1983
- Erteilt
- 15.12.1983
- Gelöscht
- 30.06.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/10 (2006.01)B65D 41/48 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)
- Priorität
- DK A2842/78 23.06.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.12.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1983
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Erik Bock
Kirke Hyllinge, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.