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Schweizer Patent · CH640071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH640071
- Anmeldenummer
- CH011223/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.1978
- Veröffentlicht
- 15.12.1983
- Erteilt
- 15.12.1983
- Gelöscht
- 31.10.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 25/00 (2006.01)H04M 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A2758689 29.12.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.12.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dirk Neumann
Mülheim/Ruhr 1, DE
Walter Herrmann
Mülheim/Ruhr, DE
Günter Koenigsmann
Mülheim/Ruhr 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.