Nähmaschine

Schweizer Patent · CH640280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH640280
Anmeldenummer
CH005360/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1978
Veröffentlicht
30.12.1983
Erteilt
30.12.1983
Gelöscht
16.05.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D05B 3/00 (2006.01)
Priorität
SE A7705778 17.05.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 30.12.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Husqvarna Aktiebolag

Postfach, Huskvarna, SE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bengt Allan Bergvall

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.