Behälterunterteil

Schweizer Patent · CH640469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH640469
Anmeldenummer
CH009063/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1979
Veröffentlicht
13.01.1984
Erteilt
13.01.1984
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/10 (2006.01)
B65D 85/72 (2006.01)
B65B 7/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 13.01.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Säntis Batteriefabrik J. Göldi

Kamorstrasse, 9464 Rüthi (Rheintal)

Vertretung

Hepp Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hans Göldi

Rüthi (Rheintal)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.