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Schweizer Patent · CH641021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH641021
Anmeldenummer
CH009222/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1980
Veröffentlicht
15.02.1984
Erteilt
15.02.1984
Gelöscht
31.12.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
US A116157 28.01.1980
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Raymond C. Fontaine

Greenville/RI, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.