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Schweizer Patent · CH641023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH641023
- Anmeldenummer
- CH004772/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1979
- Veröffentlicht
- 15.02.1984
- Erteilt
- 15.02.1984
- Gelöscht
- 31.05.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 2/28 (2006.01)
- Priorität
- AT A4141/78 07.06.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.02.1984
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1984
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.