Bodenbelagsplatte

Schweizer Patent · CH641517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH641517
Anmeldenummer
CH006609/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1979
Veröffentlicht
29.02.1984
Erteilt
29.02.1984
Gelöscht
15.07.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04C 2/42 (2006.01)
E01C 5/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.02.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1984

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.