Dampf-Drosselventil
Schweizer Patent · CH641540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH641540
- Anmeldenummer
- CH008012/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1979
- Veröffentlicht
- 29.02.1984
- Erteilt
- 29.02.1984
- Gelöscht
- 04.09.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16K 49/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 29.02.1984
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1984
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.