Dampf-Drosselventil

Schweizer Patent · CH641540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH641540
Anmeldenummer
CH008012/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1979
Veröffentlicht
29.02.1984
Erteilt
29.02.1984
Gelöscht
04.09.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 49/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 29.02.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.