Wärmeübertragungseinrichtung

Schweizer Patent · CH641546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH641546
Anmeldenummer
CH003561/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1979
Veröffentlicht
29.02.1984
Erteilt
29.02.1984
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24J 3/02 (1980.01)
F24H 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.02.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Emil Bächli

5304 Endingen

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Emil Bächli

Endingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.