Signalumsetzungseinrichtung
Schweizer Patent · CH641918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH641918
- Anmeldenummer
- CH007681/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1978
- Veröffentlicht
- 15.03.1984
- Erteilt
- 15.03.1984
- Gelöscht
- 31.07.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03G 7/00 (2006.01)G03F 3/08 (2006.01)
- Priorität
- US A818773 25.07.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.03.1984
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1984
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sheldon J. Kerbel
Merrick/NY, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.