Isolierscheibe

Schweizer Patent · CH642035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH642035
Anmeldenummer
CH010827/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1979
Veröffentlicht
30.03.1984
Erteilt
30.03.1984
Gelöscht
31.12.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03C 27/12 (2006.01)
Priorität
AT A9086/78 20.12.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.03.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Josef Eckelt

Steyr, AT

Vertretung

Roland Nithardt

1400 Yverdon

Erfinderin/Erfinder

Josef Eckelt

Steyr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.