Goldlot

Schweizer Patent · CH642106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH642106
Anmeldenummer
CH001034/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1983
Veröffentlicht
30.03.1984
Erteilt
30.03.1984
Gelöscht
28.02.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 5/02 (2006.01)
B23K 35/28 (2006.01)
Priorität
JP A57-33942 05.03.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.03.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yousuke Sakakibara

Higashimurayama-shi/Tokyo, JP

Takao Kasai

Tokorozawa-shi/Saitama, JP

Tsuneji Takasugi

Hanno-shi/Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.