Statische Mischvorrichtung

Schweizer Patent · CH642564 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH642564
Anmeldenummer
CH009623/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1979
Veröffentlicht
30.04.1984
Erteilt
30.04.1984
Gelöscht
25.10.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 30.04.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Vertretung

Sulzer Management AG

KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Felix Streiff

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.