Imprimante balistique

Schweizer Patent · CH642593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH642593
Anmeldenummer
CH003807/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1980
Veröffentlicht
30.04.1984
Erteilt
30.04.1984
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/14 (1985.01)
Priorität
US A039372 15.05.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Savin Corporation

Columbus and Stevens Avenues, Valhalla/NY, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Benzion Landa

Edmonton/Alberta, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.