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Schweizer Patent · CH642693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH642693
Anmeldenummer
CH001793/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1981
Veröffentlicht
30.04.1984
Erteilt
30.04.1984
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05C 11/06 (2006.01)
D05C 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.04.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marcel Fresard

Petit-Lancy

Rudolf Reich

Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.