Kunststoffuhrgehäuse

Schweizer Patent · CH643703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH643703
Anmeldenummer
CH003803/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1980
Veröffentlicht
29.06.1984
Erteilt
28.12.1984
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/00 (2006.01)
G04B 39/02 (2006.01)
Priorität
JP A54-69586 25.05.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 28.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1984

  3. 29.06.1984

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Citizen Watch Company, Limited

No. 1-1, 2-chome, Nishishinjuku, Shinjuku-ku/Tokyo, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hidetaka Tsuchiya

Tanashi-shi/Tokyo, JP

Koichi Nakajima

Tanashi-shi/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.