Drehkolben-Auslassventil für einen eine Flüssigkeit oder Dampf enthaltenden Behälter

Schweizer Patent · CH644435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH644435
Anmeldenummer
CH008991/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1979
Veröffentlicht
31.07.1984
Erteilt
31.07.1984
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/28 (2006.01)
F16K 1/30 (2006.01)
A47J 27/09 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.07.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

ELRO (Holding) AG

Robert Mauch Elro-Werke AG

Wohlerstrasse 47, 5620 Bremgarten AG

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Urs Gehrig

Bremgarten AG

Renato Samadelli

Bremgarten AG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.