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Schweizer Patent · CH644473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH644473
Anmeldenummer
CH004985/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1980
Veröffentlicht
31.07.1984
Erteilt
31.07.1984
Gelöscht
30.06.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 6/14 (2006.01)
H01M 10/26 (2006.01)
Priorität
US A052726 28.06.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.07.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

George E. Blomgren

Lakewood/OH, US

Violeta Z. Leger

North Olmated/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.