Hahn

Schweizer Patent · CH644677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH644677
Anmeldenummer
CH010960/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1979
Veröffentlicht
15.08.1984
Erteilt
15.08.1984
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 15.08.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd.

Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd

5955, Nakanose-cho 2-chome, Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Youichi Ninomiya

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Kazuhiko Tsuno

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.