Patrone

Schweizer Patent · CH644687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH644687
Anmeldenummer
CH003059/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1979
Veröffentlicht
15.08.1984
Erteilt
15.08.1984
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 9/16 (1980.01)
Priorität
US A894305 07.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Ford Aerospace & Communications Corporation

Parklane Towers East Suite, Dearborn/MI, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Clifford Ernest LaFever

Mission Viejo/CA, US

William Jackson Washburn

Capistrano Beach/CA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.