Müllpresser

Schweizer Patent · CH645588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH645588
Anmeldenummer
CH004014/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1981
Veröffentlicht
15.10.1984
Erteilt
15.10.1984
Gelöscht
12.06.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65F 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 15.10.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.