Flächen-Reinigungsgerät

Schweizer Patent · CH646044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646044
Anmeldenummer
CH000422/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1983
Veröffentlicht
15.11.1984
Erteilt
15.11.1984
Gelöscht
25.01.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47L 13/26 (2006.01)
B08B 1/00 (2006.01)
B08B 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.11.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1984

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.