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Schweizer Patent · CH646215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646215
Anmeldenummer
CH004367/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1980
Veröffentlicht
15.11.1984
Erteilt
15.11.1984
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 49/38 (2006.01)
Priorität
DE A2925132 22.06.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 15.11.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haag, Walter, Dr.-Ing.

Weil der Stadt, DE

Menzel, Joseph

Weil der Stadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.