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Schweizer Patent · CH646336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646336
Anmeldenummer
CH009154/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1980
Veröffentlicht
30.11.1984
Erteilt
30.11.1984
Gelöscht
31.12.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/00 (2006.01)
Priorität
AT A7910/79 17.12.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hirnböck, Rudolf

Hohenems, AT

Haudum, Adolf

Hohenems, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.