Sprühdüse

Schweizer Patent · CH646619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646619
Anmeldenummer
CH002024/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1978
Veröffentlicht
14.12.1984
Erteilt
14.12.1984
Gelöscht
23.02.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B05B 1/34 (2006.01)
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
CA A288724 14.10.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 14.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.