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Schweizer Patent · CH646771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646771
Anmeldenummer
CH001246/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1982
Veröffentlicht
14.12.1984
Erteilt
14.12.1984
Gelöscht
31.03.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 7/02 (2006.01)
F24B 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Louis Burnier

1907 Saxon

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Burnier, Louis

Saxon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.