Sicherung
Schweizer Patent · CH646816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH646816
- Anmeldenummer
- CH007787/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.1979
- Veröffentlicht
- 14.12.1984
- Erteilt
- 14.12.1984
- Gelöscht
- 31.08.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 85/42 (2006.01)
- Priorität
- DE A2905691 14.02.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.12.1984
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1984
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Perle, Josef
Nürtingen-Zizishausen, DE
Löffler, Wolfgang Karl
Aichtal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.