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Schweizer Patent · CH646816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646816
Anmeldenummer
CH007787/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.1979
Veröffentlicht
14.12.1984
Erteilt
14.12.1984
Gelöscht
31.08.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 85/42 (2006.01)
Priorität
DE A2905691 14.02.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Perle, Josef

Nürtingen-Zizishausen, DE

Löffler, Wolfgang Karl

Aichtal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.