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Schweizer Patent · CH646817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646817
Anmeldenummer
CH003847/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1981
Veröffentlicht
14.12.1984
Erteilt
14.12.1984
Gelöscht
30.06.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 6/18 (2006.01)
Priorität
US A160531 18.06.1980
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rea, Jesse Randolph

Burlington/MA, US

Davis, Allen

Cambridge/MA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.