Veste

Schweizer Patent · CH646846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646846
Anmeldenummer
CH001235/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1982
Veröffentlicht
28.12.1984
Erteilt
28.12.1984
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 1/02 (2006.01)
Priorität
JP U56-35439 16.03.1981
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 28.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maeshima, Seiichi

Kitakatsuragi-gun/Nara-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.