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Schweizer Patent · CH646846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH646846
- Anmeldenummer
- CH001235/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1982
- Veröffentlicht
- 28.12.1984
- Erteilt
- 28.12.1984
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP U56-35439 16.03.1981
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 28.12.1984
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1984
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maeshima, Seiichi
Kitakatsuragi-gun/Nara-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.