Ueber- und/oder nebeneinander stapelbare Vorratsboxen

Schweizer Patent · CH646856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH646856
Anmeldenummer
CH008357/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1980
Veröffentlicht
28.12.1984
Erteilt
28.12.1984
Gelöscht
30.11.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 47/01 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
DE U8004028 15.02.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Buchsteiner, Renate (-Fetzer)

Gingen/Fils, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.