Kodeeinstellvorrichtung an einer Förderanlage
Schweizer Patent · CH646919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH646919
- Anmeldenummer
- CH006566/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1980
- Veröffentlicht
- 28.12.1984
- Erteilt
- 28.12.1984
- Gelöscht
- 30.09.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/48 (2006.01)B07C 3/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.12.1984
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1984
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Todt, Gerhard
Alling-Biburg, DE
Forghieri, Franco, Dr.
München 40, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.