Drainageinspektionskammer-Bausatz

Schweizer Patent · CH647028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647028
Anmeldenummer
CH003249/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1980
Veröffentlicht
28.12.1984
Erteilt
28.12.1984
Gelöscht
30.04.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/12 (2006.01)
Priorität
GB A7915726 04.05.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.12.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gill, Anthony

Swanley/Kent, GB

Gosden, John

Maidstone/Kent, GB

Parker, Robert William

Maidstone/Kent, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.