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Schweizer Patent · CH647122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH647122
- Anmeldenummer
- CH004876/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1982
- Veröffentlicht
- 15.01.1985
- Erteilt
- 15.07.1985
- Gelöscht
- 31.08.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- US A292756 14.08.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.07.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1985
- 15.01.1985
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1985
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Houlihan, John T.
Watertown/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.