Geschirrwaschbrause

Schweizer Patent · CH647165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647165
Anmeldenummer
CH007319/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1980
Veröffentlicht
15.01.1985
Erteilt
15.01.1985
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
A47L 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.01.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Aktiengesellschaft Karrer, Weber & Cie

5726 Unterkulm

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Karpf, Walter

Unterkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.