Deckelteil für einen Behälter

Schweizer Patent · CH647210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647210
Anmeldenummer
CH006883/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1979
Veröffentlicht
15.01.1985
Erteilt
15.01.1985
Gelöscht
31.07.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 51/20 (2006.01)
B29D 31/00 (2006.01)
Priorität
JP A53-101939 26.07.1978
JP A53-142787 19.10.1978
JP A53-145655 23.10.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamaguchi, Kisaburo

Hachioji-shi/Tokyo, JP

Yoshikawa, Tsukasa

Yamato-shi/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.