Azoverbindungen mit einer Diazokomponente der Thiazolreihe

Schweizer Patent · CH647253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647253
Anmeldenummer
CH001981/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1980
Veröffentlicht
15.01.1985
Erteilt
15.01.1985
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/042 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 31.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  3. 31.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sandoz AG, Lichtstrasse 35, 4002 Basel → BASF Aktiengesellschaft, 67056 Ludwigshafen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  4. 15.01.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

BASF Aktiengesellschaft

67056 Ludwigshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.