Wägeverfahren

Schweizer Patent · CH647324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647324
Anmeldenummer
CH011310/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1979
Veröffentlicht
15.01.1985
Erteilt
15.01.1985
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 23/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 30.04.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher, 8606 Greifensee

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 15.01.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.