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Schweizer Patent · CH647663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647663
Anmeldenummer
CH001054/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1980
Veröffentlicht
15.02.1985
Erteilt
15.02.1985
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 9/04 (2006.01)
A63C 11/22 (2006.01)
Priorität
DE A2905148 10.02.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 15.02.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Karl Lenhart

8262 Ramsen

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lenhart, Karl

Ramsen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.