Elektrisches Eintreibwerkzeug

Schweizer Patent · CH647710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647710
Anmeldenummer
CH006464/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1980
Veröffentlicht
15.02.1985
Erteilt
15.02.1985
Gelöscht
31.08.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/06 (2006.01)
Priorität
US A071721 31.08.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Senco Products, Inc.

8485 Broadwell Road, Cincinnati/OH, US

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Baker, Gordon P.

Amelia/OH, US

Warman, Thomas E.

Williamsburg/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.