Umschnürungsgerät

Schweizer Patent · CH647727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647727
Anmeldenummer
CH005786/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1980
Veröffentlicht
15.02.1985
Erteilt
15.02.1985
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 13/18 (2006.01)
Priorität
US A061900 30.07.1979
US A153782 04.06.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 15.02.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Signode Corporation

3600 West Lake Avenue, Glenview/IL, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nix, Robert James

Park Ridge/IL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.