Gartenkomposter

Schweizer Patent · CH647744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH647744
Anmeldenummer
CH003227/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1981
Veröffentlicht
15.02.1985
Erteilt
15.02.1985
Gelöscht
31.05.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05F 9/02 (2006.01)
C05F 9/04 (2006.01)
Priorität
DE A3019253 20.05.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Döring, Erich

Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.