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Schweizer Patent · CH648232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH648232
Anmeldenummer
CH005186/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1982
Veröffentlicht
15.03.1985
Erteilt
15.03.1985
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/157 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 15.03.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Posalux SA

Posalux S.A.

18, rue Fritz Oppliger, 2500 Biel/Bienne

Vertretung

ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA

ICB Ingénieurs Conseils en Brevets S.A.

Passage Max-Meuron 6/8, 2001 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

Imhof, Werner

Biel/Bienne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.