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Schweizer Patent · CH648377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH648377
Anmeldenummer
CH004665/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1980
Veröffentlicht
15.03.1985
Erteilt
15.03.1985
Gelöscht
30.06.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 7/02 (2006.01)
E05C 19/10 (2006.01)
E06B 7/16 (2006.01)
Priorität
DE U7918079 23.06.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maus, Julius

Stuttgart 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.