Phasensynchronisierte Schaltkupplung in einem Schrittgetriebe

Schweizer Patent · CH648387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH648387
Anmeldenummer
CH002755/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1980
Veröffentlicht
15.03.1985
Erteilt
15.03.1985
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 23/02 (2006.01)
F16H 27/10 (2006.01)
F16H 29/02 (2006.01)
B65B 65/02 (2006.01)
Priorität
IT A12568/79 27.04.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Salicini, Sandro

Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.