Papierrollenhalter

Schweizer Patent · CH648739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH648739
Anmeldenummer
CH008296/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1980
Veröffentlicht
15.04.1985
Erteilt
15.04.1985
Gelöscht
06.11.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47K 10/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  2. 15.09.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Belras AG, Signalstrasse 48, 9400 Rorschach → August Belz Apparatebau GmbH, Postfach 1225, 88002 Friedrichshafen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 15.04.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1985

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.