Papierrollenhalter
Schweizer Patent · CH648739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH648739
- Anmeldenummer
- CH008296/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1980
- Veröffentlicht
- 15.04.1985
- Erteilt
- 15.04.1985
- Gelöscht
- 06.11.2000
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2000
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 15.09.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Belras AG, Signalstrasse 48, 9400 Rorschach → August Belz Apparatebau GmbH, Postfach 1225, 88002 Friedrichshafen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.04.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1985
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.