Räumvorrichtung
Schweizer Patent · CH648778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH648778
- Anmeldenummer
- CH001569/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1980
- Veröffentlicht
- 15.04.1985
- Erteilt
- 15.04.1985
- Gelöscht
- 28.02.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- US A016278 28.02.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.04.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1985
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Clapp, Keith Allen
Troy/MI, US
Stewart, Donald Archer
Boxford/MA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.