Verfahren zum Sticken und/oder Steppen mit einer vielnadligen Stick- oder Steppmaschine und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens

Schweizer Patent · CH649110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649110
Anmeldenummer
CH008426/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1980
Veröffentlicht
30.04.1985
Erteilt
30.04.1985
Gelöscht
30.11.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05C 11/18 (2006.01)
D05B 57/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Arthur Schmid AG

Industriestrasse 4 Postfach 54, 8590 Romanshorn

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Principe, Viktor

Romanshorn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.