Dorn für Strassensperren

Schweizer Patent · CH649114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649114
Anmeldenummer
CH004231/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1984
Veröffentlicht
30.04.1985
Erteilt
30.04.1985
Gelöscht
04.09.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 30.04.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Walter Dörfliger

4614 Hägendorf

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Dörfliger, Walter

Hägendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.