Steckmuffen-Rohrverbindung

Schweizer Patent · CH649145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649145
Anmeldenummer
CH000690/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1981
Veröffentlicht
30.04.1985
Erteilt
30.04.1985
Gelöscht
02.02.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  2. 30.04.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Cejn AG

Langackerstrasse 35, 6330 Cham

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Schattmaier, Kurt

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.